Kleine Nachlese Bundesparteitag

Es war eine intensive Debatte, mit vielen Wortbeiträgen und ambitionierten Reden. Letztendlich hat der Parteitag sich entschlossen, dem Antrag des Bundesvorstandes in der vorliegenden Form zuzustimmen. Damit ist das Signal an die grünen Bundestagsabgeordneten klar: Zustimmung zu Merkels neuer Atompolitik.

„Gewinner“ oder „Verlierer“ des Parteitages?

Die GRÜNE JUGEND ist medial durch die Presse gegangen. Gesine hat eine super Rede gehalten, war in mehreren dpa Ticker-Meldungen präsent. Auch wenn viele Punkte nicht durchgekommen sind, immerhin gibt es eine Initiative für die Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz. Niederlagen sind immer bitter, sie sind aber nicht das Ende. Campact hat in einem Blogartikel die Punkte aufgelistet die reingekommen sind.

Für die Anti-AKW Initiativen wird es schwieriger sein, zu mobilisieren. Ein Effekt, der schon 2001 nach dem ersten Konsens zu beobachten war. Brokdorf und die Mobilisierung zum Parteitag waren keine Massenveranstaltungen. Gorleben wird aber auch weiterhin im Demokalender notiert sein.

Ob Jürgen Kanzler kann, müssen letztendlich die Wähler_Innen entscheiden. Wie Ströbele auf der BDK gesagt hat: „Der Kampf geht weiter“. Auch wenn es so aussieht wie eine Anbiederung für künftige Regierungsoptionen, es ist es nicht unbedingt. Egal in welcher Konstellation: Die Delegierten, die Mitglieder bleiben unberechenbar. Erfolge folgen auf Niederlagen und Niederlagen folgen auf Erfolgen.
Und: Wenn Jürgen sagt, der kommende Donnerstag würde zu einem Gründonnerstag, dann müsste er eigentlich wissen, dass es der Tag des letzten Abendmahls gewesen ist: Jesus wurde verraten, ist verurteilt und gekreuzigt worden.
Aber am dritten Tage auferstanden.